Übersicht

Aktuelles

Stephan Weil im Dialog mit Gästen in Werlte

Nach dem Besuch des Medizinischen Versorgungszentrum in Werlte stand unser Ministerpräsident Stephan Weil den ungefähr 160 Besuchern Rede und Antwort. Moderiert wurde die Veranstaltung der niedersächsischen Landesregierung von Ludger Abeln in lockerer Atmosphäre. Wichtige Themen waren unter anderem die Medizinische…

Direktwahl der Landrätin am 26. Mai 2019

Parallel zur EU Wahl haben die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Emsland die Gelegenheit, die mit Vanessa Gattung eine neue Landrätin zu wählen. Wir drücken ihr ganz fest die Daumen und freuen uns, wenn mit Vanessa der Landkreis…

Europäischer Frühschoppen in Haren

Auf Einladung des Bürgermeisterkandidaten Georg Berenzen (rechts im Bild) fand am heutigen Sonntag der Europäische Frühschoppen mit unserem Europaabgeordneten Tiemo Wölken (links) statt. Ein wichtiges Thema war das Engagement junger Menschen für den Klimaschutz oder gegen Uploadfilter. So etwas sollte…

Hubertus Heil Rosenmontag zu Gast in Papenburg

Auf Einladung unserer Bundestagsabgeordneten Dr. Daniela de Ridder war unser Arbeitsminister Hubertus Heil zu Gast in Papenburg. Trotz Rosenmontag und Mittagszeit ließen es sich viele Gäste nicht nehmen, ihm zu dem Thema „Soziale Sicherheit und gesellschaftliche Solidarität“ zuzuhören. Dabei ging…

Europawahl 2019

Am 26. Mai 2019 findet die Europawahl 2019 statt, in der das neue EU Parlament gewählt wird. Die Europäische Union hat sich als Garant des Friedens in Europa etabliert. Auch wenn sie für viele weit weg erscheint, so…

Uploadfilter stoppen – Einigung auf Urheberrechtsreform

Nach langen Verhandlungen haben sich Europäisches Parlament, Rat der EU und Europäische Kommission am Mittwoch, 13. Februar 2019, auf einen Kompromiss für eine Reform des Urheberrechts verständigt. Der Vorschlag enthält auch die Pflicht für Plattformen wie Youtube oder Instagram, jeden Inhalt, der auf diese Plattform hochgeladen wird, zu filtern und gegebenenfalls zu blockieren, wenn urheberrechtsverletzendes Material hochgeladen wird.

Stephan Weil

SPD Campaign Camp 2019 in Hannover

Am Samstag, dem 09. Februar fand in Hannover das SPD Campaign Camp statt zum Thema Europa statt. Nach einer kurzen Begrüßung durch unseren Ministerpräsidenten Stephan Weil ging es in die jeweiligen Foren und Workshops, die sich unter anderem mit den…

Die Briten müssen handeln

„Der Brexit ist eine Tragödie für die Menschen im Vereinigten Königreich und für die Menschen in der EU. Die Wucht mit der das Austritts-Abkommen gestern im britischen Unterhaus abgeschmettert wurde, ist ein klares Signal: Dieses Abkommen hat keine Chance zu überleben“, mit diesen Worten kommentiert der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken die gestrige Brexit-Abstimmung im britischen Unterhaus.

MdEP Bernd Lange

„Arbeitnehmervertreterinnen und -vertreter beteiligt“

EU beschließt koordinierte Prüfung ausländischer Direktinvestitionen „Der EU-Mechanismus zur Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen ist ein deutlicher Schritt nach vorn in der europäischen Handelspolitik“, sagt Bernd Lange von der Europa-SPD, Handelsausschussvorsitzender des Europäischen Parlaments. Vertreterinnen und Vertreter des Europäischen Parlaments haben…

Frau. Macht. Zukunft – Neues SPD Frauenprogramm

„Frau. Macht. Zukunft. – die SPD macht Ernst!“ Mit diesem Satz leitete Petra Tiemann, Stade, Vorsitzende des SPD-Bezirks Nord-Niedersachsen, in die Vorstellung des neuen SPD-Frauenprogramms vor dem Landesausschuss der  Niedersächsischen Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Verden, ein. Der sinkende Anteil…

MdEP Bernd Lange: „Arbeitnehmerrechte sichern“

Handelsausschuss fordert Klarstellung zu EU-Japan-Abkommen Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments hat am Montag, 5. November 2018 mit großer Mehrheit für eine Liste mit Forderungen an das EU-Japan-Abkommen gestimmt und seine grundsätzliche Unterstützung für faire Handelsvereinbarungen mit Tokio bekundet. „Richtig umgesetzt,…

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